Nächste Woche tagt der Bauausschuss mit 2 Beschlüssen und dem Bericht zum B-Plan 88 (Wohnquartiersplanung Wittendüner Allee). Am Samstag Ihr könnt die Ergebnisse der Tourismusakzeptanzstudie der FH Westküste vorgestellt bekommen, auch diesen Termin legen wir allen ans Herz.
Kurze „News“ aus dem Tourismusausschuss - Der Pachtvertrag mit X-H2O wurde um ein Jahr mit einer minimal geringeren Pacht verlängert und eine Möglichkeit für den Boardsport e.V. zur Lagerung von Material wurde in diesem Vertrag mit eingebaut - Kurze Infos der Verwaltung: - Die Zahlen für 2024, Übernachtungen und Tagesgäste, sind ungefähr auf dem selben Niveau wie 2023 - Die Dünentherme hatte 2024 ca. 5 % mehr Besucher und hat ca. 8% mehr Umsatz erzielt - Auch die ersten Zahlen aus dem Meldewesen für 2025 sind positiv - Info vom Bürgermeister: die Bäderregelung für die Polizeistation sieht für SPO nicht gut aus, es werden weniger zusätzliche Kräfte in weniger Monaten im Jahr für unsere Station gestellt. - Infos vom Vorsitzenden: - Die Netzkapazitäten für die geplanten Ladesäulen reicht lt. Auskunft der Netz AG aus - Die Ergebnisse der Tourismusakzeptanzstudie werden am 25.01.25 um 15 Uhr im Dünen-Hus präsentiert, der Politik wurden Sie bereits vorgestellt und wir empfehlen allen, sich die sehr gute Präsentation von Frau Dr. Seeler dort live anzuhören und anzusehen - Der Vorsitzende (Hagen Götz) bat die Mitglieder des TA sich Gedanken zu machen, wie wir die Ergebnisse dieser Studie umsetzen und gemeinsam eine Vision entwicklen können, wie wir uns den Tourismus für SPO zukünftig vorstellen - finden wir eine tolle Idee! - Auf unsere Nachfrage nach der abgesagten Silvesterparty und einer möglichen Neuausrichtung dieses Events, wurde seitens der TZ mitgeteilt, dass die Feuershow (geplant an Silvester 24) nun zu Ostern stattfinden wird. Auch unserem Wunsch, sich zukünftig Gedanken über andere Formate zu machen, kommt die TZ gerne nach und freut sich über Ideen hierzu - wir arbeiten dran! #tourismus #tourismusakzeptanz #tourismusinspo #wirsindspo #spo #WirfürSPO #kommunalpolitik #cduspo
Nächste Woche geht es mit den folgenden 3 Terminen weiter mit der Kommunalpolitik, alle Termine, Bekanntmachungen, etc. findet Ihr im Allris: https://www.amt-eiderstedt.sitzung-online.de/public/ #tourismus #tourismusakzeptanz #tourismusinspo #gemeinderatssitzung #Sozialausschuss #gemeinsamstark #wirsindspo #spo #WirfürSPO #kommunalpolitik #cduspo
2024 war kommunalpolitisch für unser SPO ein wirklich ereignisreiches Jahr, das sich nun dem Ende neigt und das leider ohne die geplante große „Show“ auf der Buhne. 🥺 2025 wird nicht weniger arbeitsreich, davon gehen wir aus. Es wird spannend, es wird sicher auch kräftezehrend und wir werden weiter mit anpacken 💪🏼 Aber nun verabschieden wir erstmal stürmisch das alte Jahr, heißen das neue willkommen 🎉 Guten Rutsch 🛝 #tschüss2024 #hallo2025 #spo #wirsindspo #WirfürSPO #cduspo #gutenrutsch
Frohe Weihnachten 🎄
Die letzte Sitzung für dieses Jahr hatte viele (viel zu viele) Themen auf der Tagesordnung, 4 von diesen konnten jedoch vertagt oder gestrichen werden, TOP 12 (Zweitwohnungssteuer) hatte sich erneut auf die TO geschmuggelt, wurde aber bereits beschlossen, TOP 14 konnte auf Grund von Neuigkeiten zu TOP 13 verschoben werden (Erweiterung Parkraumkonzept in Hinblick auf E-Ladesäulen), der Antrag zu TOP 15 wurde von der SPD zurückgezogen und der Bericht der Arbeitsgruppe Kino wird in die nächste GV-Sitzung verschoben. Folgende Punkte blieben nach: - Satzungsbeschluss zum Bauvorhaben der VR-Bank, 26 Dauerwohneinheiten, mit 6 WE mit einem Quadratmeterpreis von 9,25 €, die im Eigenbestand bleiben. Keine Ferienwohnungen, kein Verkauf. Nach einer kurzen Diskussion um pro und contra (zu wenig soziale Wohnungen, Bausünde im Dorf, etc.) wurde der Antrag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen - B-Plan 86 (Internat) aus dem letzten Bauausschuss, wir berichteten, wurde als Angebots B-Plan (nicht als vorhaben bezogener B-Plan) im beschleunigten Verfahren nach §13a Bebauungspläne der Innenentwicklung einstimmig beschlossen. Dieser Beschluss sichert die bisherige Nutzung als Internats- Freizeit- und Schul-Flächen - Durch eine Neufassung von Regelungen zum 1. Januar 2024 wurden im kommunalen Haushaltsrecht in Schleswig-Holstein Vorschriften eingeführt bezüglich der Ausgestaltung einer Ausgleichsrücklage. Diese Ausgleichsrücklage hat neben der normalen Rücklage im Kommunalrecht eine besondere Bedeutung, denn wenn der Haushalt einen Fehlbetrag ausweist, der jedoch durch die Entnahme dieser Rücklage gedeckt werden kann (fiktiver Haushaltsausgleich), gilt der Haushalt als ausgeglichen. Die Höhe der allgemeinen Rücklage wurde mit 17,5 Mio und die Ausgleichsrücklage mit 23,22 Mio € festgesetzt. Der Beschluss war einstimmig - Auch der Jahresabschluss des Jahres 2023 wurde einstimmig beschlossen und der Ausschuss hat sich für die doch recht schnelle Arbeit des Amtes bedankt - Über die neu zu errichtenden E-Schnellladesäulen haben wir bereits im Bericht des TA geschrieben. Neu ist, dass sich auch ein weiterer Interessent für eine Errichtung der Trafos und Ladesäulen gemeldet hat und um Fairness und Wettbewerbsrecht zu wahren, wird nun das Amt die weitere Planung übernehmen, zumal auch der Grund und Boden, wo die Säulen stehen sollen, Gemeindeeigentum sind. Auftrag an die Verwaltung - Beschluss einstimmig - 3 Anträge der SPD zum Thema Schule folgten, einer für einen Anbau am Gymnasium, um die Gemeinschaftsschule auch räumlich mit anzudocken; einer für einen Neubau einer Sporthalle am Gymnasium und einer für die Prüfung durch das Amt, wie die Eigentumsverhältnisse des Gebäudes im Fasanenweg (Gemeinschaftsschule) sich verändern, bei Umzug des Schulteils zum Gymnasium und welche Nachnutzung möglich ist. Damit wird der Arbeitsgruppe, die gerade erst mit Ihren Treffen begonnen hat und genau solche Szenarien ausarbeitet, etwas vorgegriffen, für einige ist es ein unverständlicher und ungünstiger Zeitpunkt, auch wenn die Anträge an sich selbstverständlich gut und logisch sind. Etwas forsch und auch rumpelig wirkt es zum jetzigen Zeitpunkt! - Die Anträge aus der Einwohnerversammlung waren ebenfalls Thema, sie werden in den Fachausschüssen beraten (oder wurden bereits) und kommen dann ggf. als Antrag in die GV zurück - so ist es auch in der Gemeindeordnung vorgesehen und sinnvoll: - „Schule“ war bereits im AJKBS, im Schulverband und der GV Thema, die Anträge sind also mehr oder weniger abgearbeitet - „Golfplatz und Golfhotel“ kommt in den BA - „Wohnungsmarkt“ ebenfalls Thema für den BA - CO2 Vermessung ist ein Thema für den UA - „Obergrenze Tourismus“ wird Thema für den TA und die GV - Die Beteiligung der Hotels ans dem Haushaltsdefizit fand keine Mehrheit, muss daher nicht behandelt werden und ist auch aus rechtlicher Sicht unsinnig! - „Baupause für Hotels für 3 Jahre“ wieder BA - „Parkregelungen für Behindertenparken“ war bereits Thema im VA, Bericht erfolgt in der nächsten GV - „Paraffinanlandung in SPO“ war bereits Thema im UA, ein Bericht erfolgt hierzu in der GV - Streaming - wie paradox - wird verschoben in die nächste Sitzung, da an diesem Abend keine Möglichkeit bestand Leinwand und Technik zu nutzen! - Berichte des Bürgervorstehers: Alle sind herzlich eingeladen zum Neujahrsempfang am 19.01.25 in der Kirche und im Gemeindehaus - Bericht des Bürgermeisters (Peter Arndt): Im Januar gibt es ein zweites Treffen der AG Schule (deren Arbeit man gerade in den Anträgen der SPD in Frage gestellt hat..), Gespräche mit der Gemeinschaftsschule in Tönning laufen, Klärung der Entsorgung des Klärschlamms und deren Nutzung laufen. - Mitteilungen und Anfragen: - Wie weit ist die Planung des neuen Feuerwehrgerätehauses? Im Januar soll es von der BIC und der Gemeinde geben, man setzt sich nochmal mit den alten Plänen auseinander und zusammen. - Was gibt es an Neuigkeiten von der Ärztegenossenschaft? Im nächsten SA solle in Bericht erfolgen, 17.01.25 - Danke an alle Spender und Helfer der Seniorenfeiern, es war (mal wieder) ein gelungenes Event. - Es soll einen Herbstmarkt geben, ähnlich wie die Party der 650 Jahrfeier, der Veranstaler möchte wissen, wie es sich mit der Party/Musik/Lautstärke verhält - Antwort von Herrn Hasse: ab 22 Uhr muss mit 55 DZB geplant werden, die Messung dafür wird ab dem nächsten „Wohnort“ gemessen. - Ist ein Büro für denBürgemeister von SPO im Amt vorgesehen? Antwort: dauerhaft wird es schwer, aber begrenzt möglich, wenn man ein Büro teilt. Ach, was für viele Themen wir in 2024 hatten, - unglaublich - es bleibt spannend für 2025! Frohe Weihnachten und Euch allen und unserem SPO alles Gute für den Rest von diesem Jahr und noch Besseres für 2025 #wirsindspo #spo #WirfürSPO #kommunalpolitik #cduspo #gemeinderatssitzung #froheweihnachten
Heute tagt das letzte Mal in 2024 die Gemeindevertretung. Viele Themen stehen auf der Tagesordnung. Alle Infos findet Ihr -wie immer- auch im Allris: https://www.amt-eiderstedt.sitzung-online.de/public/to010?SILFDNR=98&refresh=false #gemeinderatssitzung #wirsindspo #spo #WirfürSPO #kommunalpolitik
Der letzte Bauausschuss für das Jahr 2024, das Hauptthema war die Entwicklung des Haupt-B-Plans des NSI - aus Sicht des Bauausschusses. Wenig Publikum, daher auch kaum Fragen aus der Einwohnerschaft in der ersten Runde. Lediglich der B-Plan 86 (B-Plans des Kerns des NSI) wurde hinterfragt, dazu wurde kurz geantwortet, es sollte im TOP 5 aber noch mehr Infos geben Die Tagesordnung und die Niederschrift des letzten BA wurden einstimmig genehmigt. Bekanntgabe Beschlüsse aus der letzten Sitzung: 2 Aufträge wurden erteilt: Ausbau Kuhsteig und die Planungsleistung LSA wurden vergeben. TOP 5: Es geht bei dem B-Plan 86 um den Kernbereich des heutigen NSI, auf dem sich heute die Verwaltung, einige Wohnhäuser des Internats, das Schülercafe, der Musik/Kunst-Trakt befinden und um den Bereich, wo sich die Minigolf- und Freizeit-Areale befinden. Dieser B-Plan, der als Empfehlung an die GV kommende Woche gehen soll, sagt nichts anderes aus, als dass die bisherige Nutzung in der Form weiter geführt werden soll, nur, dass anders als im Flächennutzungsplan (hier steht lediglich „Fläche für den Gemeinbedarf“ mit der Zweckbestimmung „Schule“) festgeschrieben wird, dass eine Nutzung als „Internat“, mit einer Kombination aus Bildungseinrichtungen, Wohnunterkünften sowie Gemeinschafts- und Freizeitflächen erhalten werden soll. Zur Sicherung der zentralen Bedeutung des Internatsbetriebs für die soziale Infrastruktur der Gemeinde sollte dieses doch im Interesse aller sein! Derzeit ist nur der F-Plan gültig, wobei die Formulierung „Schule“ wenig Sicherheit für die vorhandenen Nutzungsarten gibt. Es ist daher sinnvoll hier mit einem hoffentlich bald rechtskräftigem B-Plan Sicherheit zu schaffen, damit sich der Internatsbetrieb zumindest auf diesem Gelände weiter entfalten kann und Reetdach-Ferienhäuser nicht auch dort noch Einzug erhalten. Stichwort „34er Gebiet“: es heißt nämlich im § 34 des Baugesetzbuches: „…Innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile ist ein Vorhaben zulässig, wenn es sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt und die Erschließung gesichert ist…“ Die Bebauung im angrenzenden Strandhaferring dürfte bekannt sein: Reetdachhäuser zur Ferienvermietung. Warum sollte dies für ein Internat interessant sein, wenn es seinen Fortbestand sichern will? Warum sollten hier weitere rechtliche Schritte notwendig sein, wie wir in der SHZ bereits lesen durften? Zur Sicherung des Schul- und Internatstandortes soll daher ein vorhabenbezogener B-Plan aufgestellt werden, im beschleunigten Verfahren und ohne vorgezogene Unterrichtung und Erörterung. So lautet der Empfehlungsbeschluss zur Gemeindevertretersitzung nächste Woche. Zusätzlich soll ein qualifiziertes Planungsbüro gefunden und beauftragt werden, diesen B-Plan schnellstmöglich aufzustellen. Der Empfehlungsbeschluss in diesem Ausschuss war einstimmig. Berichte des Bürgermeisters gab es nicht, dafür einige Infos von Herrn Helmke über Herrn Hartig zu den Themen: Bodenablagerungen Schützenhaus, hier gab es bisher keine Rückmeldung vom DHSV, es soll dem DHSV nun eine Frist zur Räumung bis Ende März gesetzt werden. Der Ausbau der Böschungssicherung an der Wehle am Westmarker Deich liegt noch beim LKN zur Zustimmung. Ersatzpflanzungen für die größeren Rodungsaktionen 2023 sind ein wenig verzögert, sollen aber Mitte 2025 abgeschlossen sein. Im B-Plan 77 geht es mit den Erschließungsarbeiten voran, die Asphalttragschicht des südlichen Erschließungsrings ist fertig. Verzögerungen gibt es hingegen beim Neubau des Schmutzwasser-Pumpwerks in der Pidder-Lyng-Str. Der Ausbau im Heideweg geht gut voran. Es bleibt wie immer spannend in SPO! Bis dahin eine frohe und besinnliche Vorweihnachtszeit! #wirsindspo #spo #WirfürSPO #kommunalpolitik #cduspo #bauausschuss #froheWeihnachten
